Am morgigen Samstag (16.01.2021) wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. Der frühere Bundespräsident und NRW-Ministerpräsident hat unser Bundesland wie kein anderer geprägt. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, würdigt Johannes Raus Lebensleistung wie folgt: „Morgen wäre Johannes…
„Dass eine Verlängerung des Lockdowns beschlossen würde und die kommenden Wochen noch einmal sehr hart werden, war angesichts der weiter hohen Infektionszahlen abzusehen. Mit der Einschränkung der Bewegungsfreiheit ist allerdings jetzt ein Punkt erreicht, der sehr tief in den persönlichen…
„Der Tod unserer langjährigen Weggefährtin Elisabeth Veldhues macht uns sehr traurig. Sie war eine Kämpferin für die soziale Gerechtigkeit und hat sich stets mit sehr viel Leidenschaft für die Ziele der Sozialdemokratie eingesetzt. Ihr großes Herz galt dabei vor allem…
Zu den heute (13. Dezember 2020) bekannt gegebenen Beschlüssen von Bund und Ländern erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Ein sogenannter Lockdown in dieser Form war angesichts der aktuellen und zu erwartenden Infektionszahlen unausweichlich. Bund und Länder…
Zum heutigen Presse-Briefing (11. Dezember 2020) von Ministerpräsident Armin Laschet und seinem Stellvertreter Joachim Stamp erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Seit Wochen diskutieren wir in Nordrhein-Westfalen über den sogenannten Solinger Weg, um mit einem klug…
Anlässlich der heute bekannt gegebenen neuen Corona-Schutzverordnung des Landes erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Erst wenige Stunden vor Inkrafttreten wurde die Öffentlichkeit über die neue Corona-Schutzverordnung des Landes informiert. Welche Kommune und welche Schule soll…
Zu den heutigen Gesprächen von Bund und Ländern für weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Warum muss man noch weitere Wochen warten, um Entscheidungen zu treffen, die bereits jetzt auf der…
Zur Verkündung der Landesregierung, die Weihnachtsferien in NRW wegen der Corona-Pandemie früher starten zu lassen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Zick-Zack-Kurs der Landesregierung macht einen nur noch schwindelig. Noch vor Kurzem hat die Schulministerin die…
Zu den aktuellen personellen Neuerungen in der SPD-Fraktion im Landtag NRW erklärt der Vorsitzende Thomas Kutschaty: „Nach Marc Herters Wahlerfolg in Hamm haben wir unser Team neu aufgestellt. Bereits gestern hat unsere Landtagsfraktion André Stinka zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden…
Die steigenden Corona-Infektionszahlen stellen Schulen und Träger nahezu täglich vor immer größere Herausforderungen. Im Bemühen, Schulen zu sicheren Lernorten zu machen, sind vorausschauende Planung, innovative Ideen und entschiedenes Handeln gefragt. Seit Monaten werden jedoch nahezu alle Vorschläge der Opposition sowie…
Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land für das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz…
Zu den heute bekannt gegebenen Beschlüssen von Bund und Ländern für neue Maßnahmen in der Corona-Pandemie erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Angesichts der ernsten Lage, in der wir uns jetzt befinden, ist es richtig und angemessen,…
Thomas Kutschaty / Josefine Paul: „Monat der Entscheidung darf kein Monat einsamer Entscheidungen sein“ Bund und Länder entscheiden heute über neue Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Angesichts der massiven Einschnitte, die dabei diskutiert werden, haben die Fraktionen von SPD und…
Zum heutigen Presse-Briefing von Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Corona-Pandemie ist eine der größten Herausforderungen, vor denen Nordrhein-Westfalen jemals stand. Deshalb müssen wir alle Kräfte nutzen und…
Zur gestrigen Vereinbarung der Ministerpräsident*Innen-Konferenz äußert sich Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, wie folgt: „Wir alle sind in der politischen Verantwortung, die Menschen im Pandemie-Alltag nicht mit Entscheidungen allein zu lassen. Insofern muss man am Ende der…
Wie die Landesregierung bekanntgegeben hat, sollen Lehrkräfte und Kita-MitarbeiterInnen künftig seltener auf Corona getestet werden. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Ich kann diese Entscheidung nicht nachvollziehen. Sie zeigt nur, dass die Landesregierung nicht verstehen will,…
Zur heutigen Vorstellung der Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen durch Ministerpräsident Laschet und Wirtschaftsminister Pinkwart erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Bundesratsinitiative von Schwarz-Gelb atmet den Geist der 1990er Jahre. Darin findet sich nichts Innovatives und nichts Kreatives.
Der Aufsichtsrat von Continental hat heute die Schließungspläne des Konzerns bestätigt. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das ist eine erschreckende Nachricht, die mich sehr wütend macht. Ein nach unserem Kenntnisstand rentables Werk in Aachen mit…
Nachdem sich die SPD-Landtagsfraktion wiederholt für die generelle Herabsetzung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahre eingesetzt hat, kündigt nun auch der stellvertretende Ministerpräsident, Dr. Joachim Stamp, an, sich für dieses Ziel einzusetzen. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion…
Zum Tod von Ministerpräsident a.D. Wolfgang Clement erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Nachricht vom Tod des ehemaligen Ministerpräsidenten von NRW macht uns alle sehr traurig. Mit Wolfgang Clement verliert unser Land einen herausragenden Politiker,…
