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Meldungen

Thomas Kutschaty: „Laschet legt das Land lahm – Fahrverbote entwickeln sich zum Flächenbrand“

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute Diesel-Fahrverbote für die Städte Essen und Gelsenkirchen verhängt. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Laschet legt das Land lahm. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nun erstmals auch ein Diesel-Fahrverbot für eine Autobahn…

Rund 4.390.000 Euro mehr für Essen

Entlastung bereits ein Jahr früher Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen…

Wir gratulieren der Antisemitismusbeauftragten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Berufung

Die Landesregierung hat heute die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Antisemitismus-Beauftragten des Landes NRW berufen. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Berufung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ich habe ihr in einem Schreiben zu…

Essen fehlen rund 290.000 Euro für Kita-Plätze

Thomas Kutschaty fordert zusätzliche Landesgelder! Der Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen steigt, auch in Essen. In den vergangenen Jahren haben alle Beteiligten kräftig investiert. Doch der weitere Ausbau könnte ins Stocken geraten, befürchtet Landtagsmitglied Thomas Kutschaty (SPD). Die beantragten…

Altenkamp/ Kutschaty/ Müller: Jetzt Landesförderung für Heimatprojekte in Essen beantragen

SPD-Landtagsabgeordnete informieren Vereine über neues NRW-Förderprogramm Das Land Nordrhein-Westfalen startete kürzlich das Landesförderprogramm „Heimat“. Ziel des Programms ist es, die positiv gelebte Vielfalt in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar zu machen. „Wir rufen insbesondere die Vereine in Essen auf, sich aktiv zu…

Bürgersprechstunde am 06. August von 16:00 bis 20:00 Uhr

Am Montag, den 06.08. biete ich von 16:00 bis 20:00 Uhr eine Bürgersprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in der Brucknerallee 126 in 41236 Mönchengladbach an. Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung vorab per Mail an hans-willi.koerfges@nulllandtag.nrw.de unter dem Stichwort „Bürgersprechstunde“ oder telefonisch…

Bild: Michael Scheich / SPD-Fraktion NRW

Hans-Willi Körfges wird Vorsitzender des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im nordrhein-westfälischen Landtag

Der Mönchengladbacher SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges bekommt eine weitere wichtige Aufgabe im Düsseldorfer Landtag: Körfges ist beginnend mit dem 16. Juli, auf einstimmigen Vorschlag seiner Fraktion, neuer Vorsitzender des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, nachdem der…

Guter Rat muss nicht teuer sein

Mit der Frage wie in NRW flächendeckend eine kompetente und kostengünstige Beratung für rechtssuchende Menschen sichergestellt werden kann, beschäftigt sich seit einiger Zeit mit der Arbeitskreis Recht der SPD-Landtagsfraktion NRW. Bei einem Expertengespräch im Haus Zoar…

Auf nach vorne. NRW besser machen.

Mit Selbstbeschäftigung gewinnt man keine Wahlen. Es wird Zeit, neue sozialdemokratische Antworten zu liefern, die die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen nicht nur ganz sympathisch, sondern auch überzeugend finden. Auf ihrem Landesparteitag am 23.6. in Bochum setzt die NRWSPD dafür personell und thematisch den Startschuss.

NRWSPD-Vorstand nominiert jüngste Parteispitze aller Zeiten

Der Landesvorstand der NRWSPD schlägt dem Landesparteitag, der am 23.6. in Bochum stattfinden wird, eine Neubesetzung der nordrhein-westfälischen Parteispitze vor. Er nominiert hierfür Sebastian Hartmann (als Landesvorsitzender), Nadja Lüders (Generalsekretärin), Marc Herter, Elvan Korkmaz, Veith Lemmen, Sören Link, Dörte Schall…

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