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Meldungen

Thomas Kutschaty: „Mutlos, kraftlos, ohne jede Vision“

Ministerpräsident Armin Laschet hat heute die Ergebnisse seiner sogenannten Ruhrgebietskonferenz vorgestellt. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die von Ministerpräsident Laschet jetzt vorgestellten Ergebnisse seiner sogenannten Ruhrgebietskonferenz bestätigen unsere schlimmsten Befürchtungen. Es ist eine kleinteilige Auflistung…

Stiftung Wohlfahrtspflege bewilligt 818.000 Euro für Franz Sales Haus SPD-Landtagsabgeordnete Altenkamp, Kutschaty und Müller: „Gute Arbeit wird honoriert!“

Gute Nachrichten für das Franz Sales Haus: Die Stiftung Wohlfahrtspflege hat in der Sitzung des Stiftungsrates vom 3. September beschlossen, dass der Trägerverein insgesamt 818.000 Euro an Zuschüssen für Neubaumaßnahmen erhalten wird. Die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und…

„KAG Reform der Landesregierung löst das Problem in keiner Weise!“

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf erklärt Hans-Willi Körfges MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen: „Was…

Nichts verstanden und kein einziges Problem gelöst Essener SPD-Landtagsabgeordnete zu den Plänen der Landesregierung bei den Staßenausbaubeiträgen

„Nichts verstanden vom Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Land, die Proteste der letzten Monate total ausgeblendet und dabei noch komplett beratungsresistent“, so das erste Fazit der Essener Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller zu den aktuellen Planungen…

Bild: Michael Scheich / SPD-Fraktion NRW

Vertretung gesucht: Abgeordnete für drei Tage 

Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“ Vom 04. bis 06. Juli 2019 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ stattfinden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und…

Politischer Aschermittwoch 2019 in Schwerte

Am Einlass: Lange Schlangen und ungeduldiges Warten – wie immer herrschte bereits im Vorfeld großer Andrang beim politischen Aschermittwoch der SPD-Region Westliches Westfalen in Schwerte. Bereits zum 27. Mal kamen rund 600 Genossinnen und Genossen aus ganz NRW zu der…

„Wird der Unterstützungsbedarf an unseren Schulen missachtet?“ – Landesregierung erteilt Mönchengladbacher Bewerbungen eine Absage

Jetzt ist es raus. Keine der vier Mönchengladbacher Bewerbungen um die Landesförderung „Talentschule“ wird berücksichtigt. Die insgesamt 35 ausgewählten Schulen erhalten für sechs Jahre zusätzliche Lehrer, Sozialarbeiter und Gelder für Fortbildungen. Insgesamt sollen 60 Talentschulen in ganze NRW gefördert werden.

Thomas Kutschaty: „Laschet muss klar Position beziehen und darf die Menschen nicht weiter verunsichern“

Zur Jahresauftaktpressekonferenz von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und seinem Stellvertreter Joachim Stamp (FDP) erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist erschreckend, dass der Ministerpräsident so wenige konkrete Vorschläge für unser Land hat. Seine Interpretationsversuche des Abschlussberichts…

Thomas Kutschaty / Günter Hilken / Detlef Rennings: „SPD-Landtagsfraktion zu Gast bei Currenta: Ein klares Bekenntnis zum Chemiestandort Nordrhein-Westfalen“

Die SPD-Landtagsfraktion war zu ihrer heutigen Sitzung zu Gast im Chempark Leverkusen. Im Mittelpunkt des Besuchs stand ein intensiver Austausch mit der Leitung der Firma Currenta, vertreten durch den Geschäftsführer Günter Hilken, und den Currenta-Beschäftigten, vertreten durch den Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Detlef…

Thomas Kutschaty: „Die Landesregierung muss klare Konzepte für beide Reviere vorlegen – am Rhein und an der Ruhr“

Zur Debatte über die Ergebnisse der Strukturwandelkommission erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die vorliegenden Ergebnisse bedeuten eine gute Grundlage für einen Ausstieg aus der Kohleverstromung. Jetzt sind die schwarz-gelbe Landesregierung und vor allem Ministerpräsident Armin Laschet…

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