Die Bundesregierung und die Bundesländer mit Kohleregionen haben sich auf einen Konsens zum Kohleausstieg geeinigt. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Konsens ist eine gute Grundlage für ein Kohleausstiegsgesetz, das jetzt schnell kommen muss. Er…
NRWSPD-Vorsitzender Sebastian Hartmann zum Kohlegeipfel in Berlin: "Die Ergebnisse des Kohlegipfels sind gut und lange überfällig."
Jetzt weiterlesenZum Tode von Staatsminister a.D. Guntram Schneider erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin a.d. des Landes Nordrhein-Westfalen: Thomas Kutschaty: „Wir sind unendlich traurig über die Nachricht, dass unser ehemaliger Fraktionskollege und früherer…
Jetzt weiterlesenDer nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat heute über die Klage der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Abschaffung der Stichwahlen bei Kommunalwahlen entschieden. Zum Urteil erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:…
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